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Montag, 28. September 2020

Satzung des Heimatvereins Thalheim e.V.

§ 1 - Name und Sitz

Der Verein führt den Namen Heimatverein Thalheim 1993 e.V.
Er hat seinen Sitz in Leubener Str.5, 04758 Thalheim.
Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
Es wird die männliche Sprachform verwendet, im Bedarfsfall wird die weibliche benutzt.

§ 2 - Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3 - Vereinszweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar das Ziel, zur Verschönerung des Ortes Thalheims sowie das kulturelle und gesellschaftliche Leben im Ort zu entwickeln im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Heimatverein betreibt Natur- und Denkmalpflege. Er trägt Unterlagen über die Vereinsgeschichte zusammen und stellt diese interessierten Personen und Institutionen zur Verfügung.

Es werden Veranstaltungen um und in dem Bürgerhaus durchgeführt, die neben der Förderung des Zusammenhalts Sitten und Gebräuche aufzeigen (z. B. das alljährliche traditionelle Osterfeuer, Herbstfest, Weihnachtsmarkt, Laternenumzug, …)

§ 4 - Selbstlose Tätigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt in erster Linie keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

§ 5 - Mittelverwendung

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 6 - Verbot von Begünstigungen

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.

§ 7 - Erwerb der Vereins-Mitgliedschaft

Vereinsmitglieder können natürliche Personen oder juristische Personen werden.

Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Gegen die Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, steht dem/der Bewerber/in die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, welche dann endgültig entscheidet.

§ 8 - Beendigung der Vereins-Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod oder Auflösung der juristischen Person. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Die schriftliche Austrittserklärung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Ende des Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen.

Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand.

Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Mitgliederversammlung entscheidet im Rahmen des Vereins endgültig. Dem Mitglied bleibt die Überprüfung der Maßnahme durch Anrufung der ordentlichen Gerichte vorbehalten.

Die Anrufung eines ordentlichen Gerichts hat aufschiebende Wirkung bis zur Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung.

§ 9 - Mitglieds-Beiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge von 20 Euro pro Jahr erhoben.

Die Beiträge sind jeweils bis zum 31.01. (Januar) des jeweiligen Geschäftsjahres zu entrichten auf das Konto Heimatverein e.V. IBAN DE 88 8509 4984 0047 2401 07 Volksbank Riesa e.G.

§ 10 - Organe des Vereins

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung sowie der Vorstand.

§ 11 - Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere die Wahl und Abwahl des Vorstands, Entlastung des Vorstands, Entgegennahme der Berichte des Vorstands, Festsetzung von Beiträgen und deren Fälligkeit, Beschlussfassung über die Änderung der Satzung, Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, Entscheidung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern in Berufungsfällen sowie weitere Aufgaben, soweit sich diese aus der Satzung oder nach dem Gesetz ergeben. Im ersten Quartal eines jeden Geschäftsjahres findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt.

Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von einem Monat schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn es an die letzte dem Verein bekannt gegebene Anschrift gerichtet war.

Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich beantragt. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekanntzumachen.

Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet. Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist ein Schriftführer zu wählen. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich oder für ein Mitglied unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht ausgeübt werden. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 12 - Vorstand

Der Vorstand im Sinn des § 26 BGB besteht aus dem/der Vorsitzenden, dem/der Stellvertreter/in (Schriftführer/in) und dem/der Kassierer/in. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Gerichtlich vertreten zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam.

Jedes Vorstandsmitglied ist nach außen allein zur Vertretung des Vereines berechtigt, wobei intern die Regelung gilt, dass der erste Vorsitzende den Verein nach außen repräsentiert, der Schriftführer sein Stellvertreter ist und der Schatzmeister in Finanzdingen allein vertreten kann.

Bankvollmacht haben der Schatzmeister und der erste Vorsitzende.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren vom Tage der Wahl angerechnet, gewählt. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden. Eine Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist.

Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

§ 13 - Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 11 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden.

Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der/die Vorsitzende, der/die Stellvertreter/in (Schriftführer/in) und Kassierer/in (Kassenwart) gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Oschatz, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat zur Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde.

§ 14 - Datenschutzrichtlinie

Mit dem Beitritt eines Mitglieds und dem notwendigen Einverständnis für die Begründung einer Mitgliedschaft durch den Gesamtvorstand, nimmt der Verein erforderliche personenbezogene Daten auf. Diese Informationen werden in dem bestehenden vereinseigenen EDV-System(en) gespeichert. Die überlassenen personenbezogenen Daten dürfen ausschließlich für Vereinszwecke verwendet werden, insbesondere zur Mitgliederverwaltung und Durchführung von Veranstaltungen und Festen. Jedem Vereinsmitglied wird dabei eine Mitgliedsnummer zugeordnet. Die personenbezogenen Daten werden dabei durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor der Kenntnisnahme und unerlaubter Nutzung durch Dritte geschützt. Sonstige Informationen zu den Mitgliedern und Informationen über Nichtmitglieder werden von dem Verein grundsätzlich nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn sie zur Förderung des Vereinszweckes nützlich sind (z. B. Speicherung von Telefon- und Faxnummern einzelner Mitglieder) und keine Anhaltspunkte bestehen, dass die betroffene Person ein schutzwürdiges Interesse hat, dass der Verarbeitung oder Nutzung entgegensteht.

Ob personenbezogene Informationen an Mitglieder weitergegeben werden dürfen, hängt unter anderem davon ab, wie weit der Kreis der Informationsempfänger ist, und welche Informationen weitergegeben werden. Der Vorstand macht im Mitgliederinteresse auch besondere Ereignisse des Vereinslebens bekannt.

Dabei können bestimmte personenbezogene Mitgliederdaten z. B. in der Vereinszeitschrift, Homepage oder durch Aushänge im Vereinsheim veröffentlicht werden. Das einzelne Mitglied kann jederzeit gegenüber dem Vorstand Einwände gegen eine solche Veröffentlichung seiner Daten vorbringen und weiteren Veröffentlichungen insgesamt oder nur für bestimmte Veröffentlichungsvorgänge widersprechen. Zur Wahrnehmung der satzungsmäßigen Rechte kann zudem bei Verlangen der Vorstand gegen die schriftliche Versicherung, dass die Adressen nicht zu anderen Zwecken verwendet werden, anderen Mitgliedern bei Darlegung eines berechtigten Interesses Einsicht in das Mitgliederverzeichnis gewähren.

Beim Vereinsaustritt werden Name, Adressdaten, Geburtsjahr und weitere bekannte persönliche Daten des Mitglieds aus der Mitgliederverwaltung mit Beendigung der Mitgliedschaft gelöscht. Personenbezogene Daten des austretenden Mitglieds, die die Kassenverwaltung betreffen, sind nach den steuerrechtlichen Bestimmungen bis zu zehn Jahre ab der schriftlichen Bestätigung des Austritts durch den Vorstand aufzubewahren.

§ 15 - Eintragung in das Vereinsregister

Der Vorstand hat die Verpflichtung, die Änderung des Vorstandes und der Satzung des Heimatvereines Thalheim e.V. durch die Mitgliederversammlung beim Notar zur Eintragung zu bringen.

§ 16 - Inkrafttreten der Satzung

Die vorhergehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 13. März 2020 in Thalheim beschlossen und tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Mitteilung über die Eintragung im Register des Amtsgerichtes Leipzig Betreff: Heimatverein Thalheim e.V., Sitz: Thalheim, VR 6202

a) Satzung:
eingetragener Verein
Satzung vom 19.02.1993 zuletzt geändert am 27.01.1995

b) Tag der Eintragung
14.12.2010
Gerber

c) Bemerkungen:
Tag der ersten Eintragung: 12.10.1993
Änderung der örtlichen Zuständigkeit (bisher Amtsgericht Oschatz VR 202). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV berichtigend umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblatts getreten.

Seit dem 01.11.2010 wird das Register des im Betreff genannten Vereins auf Grund der Zentralisierung der Vereinsregister in Sachsen beim Amtsgericht Leipzig – Registergericht – geführt. Das Registerblatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden. Dabei sind die noch gültigen Eintragungen zusammengefasst und die gegenstandslosen Eintragungen weggelassen worden.

Die Funktionsbezeichnungen der Vorstandsmitglieder wurden nur übernommen, soweit sie für die Vertretungsbefugnis relevant sind.

Die neue Registernummer des Vereins lautet: VR 6202.

§ 17 - Gültigkeit der Satzung

Alle bisherigen Satzungen des Vereins treten mit der Eintragung dieser Satzung außer Kraft.

Die vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 13. März 2020 verabschiedet.